Bayern: Verein will Klimaschutz in die Verfassung bringen

Dienstag, 31. Juli 2018 | Autor: Joachim Berner

Klimaschutz in die Verfassung Klimaschutz in die Verfassung Mit einem Volksbegehren will der Verein Klimaschutz – Bayerns Zukunft den Klimaschutz in die Verfassung verankern.

Volksbegehren “Klimaschutz in die Verfassung” angekündigt

Der Klimawandel ist in vollem Gange: Wetterextreme wie enorme Hitze, extreme Trockenheit und Stürme erleben wir seit Jahren. “All das zeigt, wir sind mitten drin im Klimawandel”, sagt der Würzburger Grünen-Stadtrat Patrick Friedl, Vorsitzender des Vereins Klimaschutz – Bayerns Zukunft. Der Verein hat sich 2008 gegründet, um den Klimaschutz in Bayern zu fördern. Nach zehn Jahren ehrenamtlicher Arbeit starten nun er und drei weitere Mitglieder im Auftrag des Vereins das Volksbegehren “Klimaschutz in die Verfassung”. Damit wollen sie außerdem erreichen, dass die vollständige Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien als Ziel in die Bayerische Verfassung aufgenommen wird.

Bayern zum Vorreiter in Sachen Energiewende machen

v.l. Patrick Friedl, Hans-Josef Fell, Hans Arpke v.l. Patrick Friedl, Hans-Josef Fell, Hans Arpke “Es geht heute, jetzt und unverzüglich darum, alles zu tun, um eine drastische Klimaerhitzung noch zu stoppen und den Schaden zu begrenzen”, sagt Friedl. Frankreich oder das österreichische Bundesland Vorarlberg hätten bereits den Klimaschutz in die Verfassung aufgenommen oder seien gerade dabei. Die Bayerische Staatsregierung lehne das Ansinnen dagegen seit Jahren ab. Jede Gesetzesinitiative diesbezüglich habe die Regierungsfraktion niedergestimmt. “Deshalb brauchen wir jetzt die Bevölkerung als Gesetzgeber, um Klimaschutz auch rechtlich den nötigen Vorrang zu geben.” Bayern solle die Gunst der Stunde nutzen, die Zeichen der Zeit erkennen, die Ursache des Flüchtlingsstroms richtig deuten und sich bundesweit und global als Vorreiter einer weltweiten Energiewende positionieren.

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